Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop der ARIES DEUTSCHLAND GmbH
Präambel
Die ARIES Deutschland GmbH mit Sitz in Marktredwitz, eingetragen im Handelsregister des AG Hof unter HRB 5356, nachfolgend auch als „Anbieter“ bezeichnet, betreibt zu gewerblichen Zwecken unter den deutschen Seiten der Domain https://www.royalbay.de einen Internet-Shop, in welchem Produkte, hauptsächlich aus den Bereichen Gesundheitsmode, medizinische Kompression sowie Sportkompression zum Kauf angeboten werden. Der Versand erfolgt ausschließlich an in der Bundesrepublik Deutschland ansässige Verbraucher.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist in der Bundesrepublik Deutschland jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der Kunde kann die derzeit gültigen AGB auf der Website abrufen und ausdrucken.
Unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
ARIES DEUTSCHLAND GmbH
Martin-Luther-Str. 1,
D – 95615 Marktredwitz
§ 1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der ARIES DEUTSCHLAND GmbH, Martin-Luther-Str. 1, D – 95615 Marktredwitz (Telefon Nr.: (+49) 9231/ 7909 – 192; Telefax-Nr.: (+49) 9231/ 7908 -696, E-Mail-Adresse: vertrieb@aries.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Das einfache Rücksenden der Ware genügt nicht.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter ihm alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an die ARIES DEUTSCHLAND GmbH, Martin-Luther-Str. 1, D – 95615 Marktredwitz zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Kunden zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 2 Konto, Produktauswahl und Auslösen der Bestellung
(1) Eine Bestellung erfolgt mittels Kundenkonto nach einer Registrierung. Eine Registrierung erfordert die Angabe einer E-Mail-Adresse des Kunden sowie die Wahl eines Passwortes, welches der Kunde selbst wählt und geheim zu halten verpflichtet ist. Registrieren dürfen sich nur volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen, die Verbraucher im gesetzlichen Sinne sind. Der Kunde bestätigt den Abschluss der Registrierung über den Link, den er an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erhält.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Bevor die Bestellfunktion aktiviert wird, erscheint eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte zum Gesamtendpreis und Versandkosten inklusive Mehrwertsteuer.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.
(3) Bevor die Bestellung abgesendet werden kann, sind die Pflichtfelder auszufüllen und die Erklärung „Ja, ich stimme den AGB der ARIES Deutschland GmbH zu“ durch Setzen eines Häkchens zu bestätigen. Die Bestellung wird durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abgesendet. Damit gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(4) Der Bestelltext wird durch den Anbieter nicht gespeichert und kann durch den Kunden nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Unmittelbar nach dem Absenden können die Bestelldaten durch den Kunden ausgedruckt werden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote des Anbieters auf der Website sind freibleibend.
(2) Der Anbieter übermittelt den Kunden unmittelbar nach deren Bestellung eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll diesen lediglich über den Eingang der Bestellung beim Anbieter informieren.
(3) Der Kunde erhält innerhalb von 72 Stunden nach Abgabe der Bestellung eine Auftragsbestätigung. Mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein Kaufvertrag über die sich aus der Auftragsbestätigung ergebenden bestellten Waren zustande. Kann die Bestellung nicht oder nicht vollständig durch den Anbieter ausgeführt werden, wird er dem Kunden innerhalb dieser Frist mitteilen, welche Waren von ihm geliefert werden können. Dem Kunden steht es frei, dieses Angebot des Anbieters anzunehmen.
(4) Der Anbieter behält sich die Begrenzung der Lieferung auf haushaltsübliche Mengen vor.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Es gelten die Listenpreise, wie sie zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website dargestellt wurden. Alle Preise werden in Euro (€) ausgewiesen.
(2) Die Preise verstehen sich ab Sitz des Anbieters inklusive Verpackung und gesetzlicher Umsatzsteuer ohne Kosten für Versand.
(3) Die Versandkosten innerhalb von Deutschland und nach Österreich betragen bei einem Bestellwert bis 300,00 Euro pro Bestellung 8,90 Euro. Ab einem Bestellwert von mehr als 300,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung innerhalb von Deutschland kostenfrei.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Der Anbieter wird Bestellungen umgehend bearbeiten. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von vierzehn Tagen ab Übermittlung der Auftragsbestätigung an den Kunden. Die Lieferfrist verlängert sich auf den folgenden Werktag, soweit deren Ablauf auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag fällt. Ist die Ware nicht innerhalb der vorstehenden Lieferfrist lieferbar, wird der Anbieter den Kunden hierüber informieren und diesem einen neuen verbindlichen Liefertermin benennen. Gesetzliche Rechte des Kunden werden hierdurch nicht berührt.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Der Anbieter wird Anfragen des Kunden bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen des Auftrags kurzfristig beantworten und, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur Zahlung des vollständigen Kaufpreises behält sich der Anbieter das Eigentum an den von ihm gelieferten Waren vor.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Dem Kunden obliegt es, offensichtliche Mängel dem Anbieter unverzüglich nach Erhalt der Ware anzuzeigen und der Kunde kann diese auf Kosten des Anbieters zurückzusenden. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.
(2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass der Anbieter die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
(2) Ist dem Anbieter die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Anwendbares Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand, Streitbeilegung
(1) Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Vertragssprache ist Deutsch. Bei der Einbeziehung von AGB in anderen Sprachen ist für die Auslegung des Vertrages die deutsche Version maßgebend.
(3) Der Gerichtsstand richtet sich nach dem Wohnsitz des Verbrauchers, in Ermangelung eines solchen nach dem gewöhnlichen Aufenthalt des Verbrauchers.
(4) Die Kunden finden die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Anbieter und der Kunde werden die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: 19.5.2016